EU schlägt neues Bodenschutzgesetz vor

Am 5. Juli 2023 hat die EU ein neues Bodenmonitoringgesetz vorgeschlagen, um den Bodenschutz in Europa zu verbessern und um sicherzustellen, dass Böden nachhaltig genutzt werden. Über 60 % der europäischen Böden sind in keinem guten Zustand und verschlechtern sich weiterhin durch ihre nicht nachhaltige Bewirtschaftung, Versiegelung, Verschmutzung und Übernutzung, auch der Klimawandel und extreme Wetterereignisse tragen dazu bei. Bis jetzt gibt es kein einheitliches Gesetz zum Schutz und zur Wiederherstellung der Böden. Der Vorschlag der Europäischen Kommission ist ein erster Schritt in diese Richtung.

Der Vorschlag enthält eine harmonisierte Definition des Begriffs "Bodengesundheit", schafft einen Rahmen für ein Boden-Monitoring und fördert eine nachhaltige Bodenbewirtschaftung und die Sanierung kontaminierter Standorte. Das Gesetz heisst inzwischen jedoch " Bodenmonitoringgesetz" und nicht "Bodengesundheitsgesetz" wie ursprünglich vorgesehen. Bisher konzentriert es sich hauptsächlich auf die Überwachung des Zustands der Böden in der EU und nicht auf die Wiederherstellung der Bodengesundheit. Da das neue Gesetz keine rechtsverbindlichen Ziele enthält und sich nicht auf die biologische Vielfalt der Böden konzentriert, bleibt es hinter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Um den Zustand der europäischen Böden wirklich zu verbessern und die Bodengesundheit in den Fokus zu stellen, müsste dieser Vorschlag deutlich verbessert werden.

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